Ein Jahr nach der Kommunalwahl – Ein Rückblick

Bild des Benutzers Mario Kleber

Vor rund einem Jahr haben wir bei der Kommunalwahl einen großen Erfolg erzielt. Wir nehmen dies zum Anlass für einen Rückblick.

Einen ersten Rückblick gab es 100 Tage nach der Wahl

100 Tage nach der Wahl hatten wir schon einmal einen Blick zurück geworfen. Dieser war sehr stark auf Personalfragen bzw. Postenvergabe fokussiert, weil dies zu diesem Zeitpunkt der Schwerpunkt der politischen Diskussion war.

Erfolge und Misserfolge des Ortsbeirates in 2016

Weiterhin haben wir vor kurzem die Erfolge und Misserfolge des Ortsbeirates kritisch beleuchtet, da diese in einer Pressemitteilung sehr positiv dargestellt wurden.
 
So kamen wir zum Beispiel beim Thema Ländcheshalle zu einem eher negativen Fazit, während besagte Pressemitteilung ein sehr erfolgreiches Bild zeichnete.

Betrachten wir doch beispielhaft das Thema Ländcheshalle etwas detaillierter, um unsere unterschiedliche Herangehensweise zu verdeutlichen.

 Die Fakten zur Ländcheshalle in Kürze:

  • Im Februar 2016 wurden Bäume auf dem Gelände der Taunusblickschule gefällt mit dem Ziel im September 2016 oder früher mit den Baumaßnahmen zu beginnen
  • Danach gab es keinerlei Störfaktoren von irgendeiner Gruppe oder Partei, die den Fortgang dieses Projektes negativ beeinflusst haben.
  • Sämtliche Vorlagen des Magistrates zur Ländcheshalle wurden von der Stadtverordnetenversammlung zeitnah verabschiedet
  • Man kann also guten Gewissens sagen, dass das Projekt optimal voranschreiten konnte
  • Auch die zeitweise schwierige Zusammenarbeit zwischen Magistrat und TV Wallau wurde mittlerweile mehrfach als sehr gut bezeichnet
  • Wir springen nun ins Jahr 2017. In der OBR Sitzung im Februar ist nun von einem Baubeginn im Spätsommer / Frühherbst 2017 vom Magistrat berichtet worden.

Diese Fakten werden nun von unseren politischen Mitbewerbern und vom Magistrat so verstanden, dass es mit dem Projekt gut voran geht. Die Baugenehmigung ist erteilt und ein Baubeginn soll noch im Jahr 2017 erfolgen.

Kann man so sehen, muss man aber nicht.

Wir sehen das eher so, dass ein Termin für den Baubeginn, den der Magistrat mit September 2016 oder früher kommuniziert hat nun wieder über ein Jahr verspätet ist, obwohl das Projekt optimal verlaufen ist. Ein weiteres Jahr Verspätung also, was bei den bald 20 Jahren, die man um eine Lösung für die Ländcheshalle ringt vielleicht nicht weiter ins Gewicht fällt. Beschönigen hilft hier unseres Erachtens aber auch nicht weiter.

Wir können dies jedenfalls nicht guten Gewissens als Erfolg bezeichnen.

Kritische Sichtweise 

Das meinen wir mit kritischer Sichtweise. Diese haben wir auch für unseren Rückblick angewandt, bei dem wir Fortschritte und Erfolge oder Misserfolge betrachten, bei den wichtigen Wallauer Themen, die im Mittelpunkt unseres Wahlkampfes standen.

Leider haben wir vielfach nicht von Erfolgsgeschichten zu berichten.

Viel gelernt

Wir haben im letzten Jahr viel gelernt und lernen immer noch.
Zuletzt durften wir lernen, dass "Gemeindevertreter ihre Tätigkeiten nach ihrem freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Überzeugung ausüben und an Aufträge und Wünsche der Wähler nicht gebunden sind."

Wir sehen das ein wenig anders und fühlen uns schon an das gebunden, was wir im Wahlkampf thematisiert haben und werden daher unsere bisherige Zielerreichung kritisch betrachten.

Die Themen im Einzelnen:

Schotterstraße

Seniorenweihnachtsfeier

Kerbeplatz

Sportplatz

Außenstelle

Ländcheshalle

Zwischenfazit nach einem Jahr

Zielerreichung

Wir haben unsere Ziele nach unserem Selbstverständnis in den meisten Bereichen nicht erreicht.

Auf der Habenseite stehen derzeit der Kerbeplatz, sowie die Ländcheshalle in Hinblick auf den geplanten Kapazitätserhalt.

Bei der Schotterstraße haben wir mit der dauerhaften Beschilderung ein untergeordnetes Teilziel erreicht. Insgesamt ist dies aber nicht als Erfolg zu werten. 

Beim Sportplatz haben wir eine schnelle Umsetzung in 2017 angestrebt. Bei der Außenstelle sind wir Stand heute gescheitert, ebenso wie bei der Seniorenweihnachtsfeier.

Ausblick

Bei Seniorenweihnachtsfeier und Schotterstraße sehen wir nicht, dass wir unsere Ziele überhaupt noch erreichen werden.

Bei Ländcheshalle und Sportplatz wird es sicher irgendwann zu einer Umsetzung kommen, aber eben nicht innerhalb unseres gewünschten Zeitrahmens.

Bei der Außenstelle haben wir noch ein kleines Fünkchen Hoffnung. 

Stadtverordnetenversammlung

In der Stadtverordnetenversammlung bekommen wir keinen Fuß auf den Boden. 

Sämtliche Anträge, derer wir nur wenige gestellt haben, aber auch sämtliche unserer Beiträge zu anderen Vorlagen werden durchweg abgelehnt. Dabei macht es keinen Unterschied, ob es um Sach- oder um Personalthemen, beispielsweise Anzahl von Mitgliedern in Ausschüssen, geht. 

Wir sind dort eben nur ein sehr kleiner Fisch im Teich. 

Auch sind die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse  in der Regel kein Ort der Meinungsbildung. Diskussionen finden dort zwar immer statt, aber das Abstimmverhalten wird dadurch nicht nachhaltig beeinflusst. Theoretisch könnte man auch ohne Debatte abstimmen. Das Ergebnis wäre ziemlich sicher im Großen und Ganzen dasselbe.

Hier liegt auch unsere größte Fehleinschätzung im Vorfeld der Wahlen. 

Wir waren überzeugt, dass wir - auch ohne selbst eine Mehrheit zu haben - Diskussion mit unserem Rederecht in eine andere Richtung lenken können, indem wir nicht berücksichtigte Aspekte benennen und erläutern. Dies ist jedoch nicht der Fall. 

Eine weitere Fehleinschätzung war die Hoffnung auf Schützenhilfe anderer Parteien bei Themen, für die der Wallauer Ortsbeirat sich einstimmig ausgesprochen hat, beispielsweise unserem Haushaltsantrag auf finanzielle Unterstützung der Seniorenweihnachtsfeier.  

Wir hatten gehofft, dass es einen Draht von Ortsbeiratsmitgliedern zu ihren jeweiligen Fraktionen gibt, über den entsprechende Eingaben gemacht werden. Dies scheint - wenn man auf das Ergebnis schaut - nicht der Fall zu sein, zumindest nicht so, dass sich das im Abstimmungsverhalten der jeweiligen Fraktionen niedergeschlagen hat. 

Ortsbeirat

Im Ortsbeirat haben wir bislang - mit Ausnahme unseres Antrags zur Klage vor dem Verwaltungsgericht wegen der Außenstelle - immer eine Mehrheit gefunden. 

Dies hat uns aber wenig genutzt, da die allermeisten Anträge vom Magistrat abschlägig beurteilt werden. Das trifft auf Vorlagen aus dem Kreis des Ortsbeirates ebenso zu wie auf Stellungnahmen zu Vorlagen der Stadtverwaltung.

Dieses Problem betrifft im Übrigen grundsätzlich alle im OBR vertretenen Gruppierungen. Nachvollziehen kann man dies anhand eines Vergleichs der Beschlüsse des Ortsbeirates und der Entscheidungen des Magistrats bzw. der Stadtverordnetenversammlung. 

 

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